Auftakt-Veranstaltung des Fachforums „Handel und Konsumgüter“

Am 18. Oktober 2016 fand in den Räumlichkeiten des Handelsverband Deutschlands die Auftakt-Veranstaltung unseres Fachforums „Handel und Konsumgüter“ statt, das im Präsidium des Wirtschaftsforums von Harald Christ verantwortet wird. Zum Thema „Verantwortlich handeln – Wie gestalten wir die Arbeitswelt der Zukunft?“ hielten Andrea Nahles, Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Josef Sanktjohanser, Präsident des Handelsverband Deutschlands, und Lionel Souque, Vorstandsmitglied der REWE Group und Vorsitzender der Geschäftsführung der REWE Markt GmbH, Keynotes aus der Perspektive von Politik und Handel. Die anschließende gemeinsame Diskussion mit den rund 80 Teilnehmerinnen und Teilnehmern wurde moderiert von Emilie Bourgoin, Koordinatorin unseres Fachforums und Leiterin Public Affairs der REWE Group.

Die Handelswelt steht vor tiefgreifenden Veränderungen: Ein verändertes Konsumentenverhalten, der demographische Wandel, der Verdrängungswettbewerb, neue Absatzwege und die voranschreitende Digitalisierung (Handel) 4.0 führen zu einem Strukturwandel mit neuen Chancen und Märkten, neuen Geschäftsmodellen, steigendem Kosten-, Konkurrenz- und Investitionsdruck und veränderten Arbeitsbedingungen im Rahmen der Arbeit 4.0, auf die Politik, Handelsunternehmen und Sozialpartner gemeinsam reagieren müssen. Das Fachforum wird sich in seiner weiteren Arbeit insbesondere mit den Schwerpunkten infrastruktureller Rahmenbedingungen, europäischer und nationaler Binnenmarkt sowie mit Digitalisierung und Verbraucherschutz beschäftigen.

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Wirtschaftsforum der SPD e.V. begrüßt Label für ressourcenintensive Produkte

12. September 2016: Das Wirtschaftsforum der SPD e.V. unterstützt den Vorschlag von Bundesumweltministerin Barbara Hendricks, eine neue Kennzeichnung für Produkte einzuführen, bei deren Herstellung besonders viele oder seltene Ressourcen verbraucht werden. Das Konzept für ein „zweites Preisschild“ für Sozial- und Umweltkosten von Produkten ist Teil des Integrierten Umweltprogramms 2030. Für Elektrogeräte sollen die neuen Hinweise als erstes eingeführt werden, wenn bei der Produktion beispielsweise seltene Erze wie Coltan verwendet wurden. Auch für den Lebensmittelbereich ist die Einführung eines solchen Labels denkbar.

Dr. Ines Zenke, Vizepräsidentin des Wirtschaftsforums der SPD, betont: „Verbraucherinnen und Verbrauchern eine nachhaltige Kaufentscheidung zu erleichtern, ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einer nachhaltigen sozialen Marktwirtschaft. Die Politik muss Anreize setzen, um Investitionen in eine nachhaltige Produktion zu erleichtern. Ein Label, das über den Ressourcenverbrauch Auskunft gibt, kann die Kaufentscheidung der Konsumenten beeinflussen. Eine nachhaltige Produktion wird somit zum Wettbewerbsvorteil. “

Margit Conrad, Staatsministerin a.D. und Leiterin des Fachforums Ressourcen und Nachhaltigkeit, unterstreicht: „Rohstoffeffizienz gehört wie Klimaschutz zu den Innovationstreibern in der Industrie. Energieproduktivität und CO2-Bilanzen sind heute etablierte Kennziffern. Rohstoffeffizienz, d.h. mit weniger mehr produzieren, oder Recyclingfähigkeit brauchen ähnliche Transparenz und fördernde Rahmenbedingungen, auch durch die Politik.“

Die Idee, das Bewusstsein der Konsumenten durch die Einführung von Labeln zu stärken, wurde im April 2016 auch auf einer Veranstaltung des Fachforums „Ressourcen und Nachhaltigkeit“ des Wirtschaftsforums der SPD mit Bundesumweltministerin Barbara Hendricks diskutiert. Im Fokus stand hierbei die Einführung eines freiwilligen Recycling-Labels der Wirtschaft. Das Label soll Produkte kennzeichnen, die nach dem Ende ihrer Nutzung wieder problemlos recycelbar sind.

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Hochkarätige Redner bei der Jahresversammlung des Wirtschaftsforums der SPD in Berlin

5. September 2016: Mehr als 400 Mitglieder und Gäste diskutierten auf der ersten Jahresversammlung des Wirtschaftsforums der SPD in Berlin mit hochkarätigen Vertretern aus Politik und Wirtschaft über aktuelle politische Chancen und Herausforderungen für den Standort Deutschland. Zu den Rednern auf der Jahresversammlung gehörten unter anderem der SPD-Vorsitzende und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel, Altkanzler Gerhard Schröder, der Botschafter der Vereinigten Staaten in Deutschland, John B. Emerson sowie der Präsident des Wirtschaftsforums der SPD, Michael Frenzel.

Sigmar Gabriel bezeichnete die Gründung des Wirtschaftsforums als Erfolgsgeschichte. „Das Wirtschaftsforum in so kurzer Zeit aus der Taufe zu heben und zu etablieren, ist eine Erfolgsgeschichte. Vielen Dank an alle, die dabei mitgeholfen haben.“ Es handele sich dabei um Menschen und Unternehmen, die sich für das einsetzen, „was Deutschland in den vergangenen Jahrzehnten so erfolgreich gemacht hat – sich zu einer sozialen Marktwirtschaft zu entwickeln.“ Gabriel bat das Wirtschaftsforum darum, der Partei in den kommenden Wochen und Monaten Vorschläge zu machen, wie Sozialdemokraten für Deutschland einen Aufbruch wagen können. „Entwickelt mit uns gemeinsam die Ideen: Wie schaffen wir ein erfolgreiches Deutschland, damit wir Stabilität und Wachstum gewährleisten können“, so Gabriel.

Der Präsident des Wirtschaftsforums der SPD, Michael Frenzel, forderte auf der Jahresversammlung ein Bekenntnis der SPD zur Leistungsgerechtigkeit und sprach sich für Steuersenkungen für die arbeitende Mitte in Deutschland aus. „Der Grundpfeiler sozialdemokratischer Programmatik muss eine klassische Forderung sein: Das Versprechen, allen Menschen – egal welcher Herkunft – die Chance zu Aufstieg und Teilhabe an Wohlstand zu geben“, sagte Frenzel. „Dazu gehört aber ganz klar eine Erwartung: Man muss etwas leisten! Man muss sich anstrengen. Kluge sozialdemokratische Wirtschaftspolitik sorgt deshalb dafür, dass sich Leistung wirklich lohnt.“

Dazu gehöre auch eine leistungsgerechte Steuerpolitik. „Der Spitzensteuersatz trifft in Deutschland Singles bereits ab einem Jahreseinkommen von 53.000 Euro“, so Frenzel. „Als Wirtschaftsforum sagen wir: Das ist viel zu früh.“ Deutschland brauche eine Steuerpolitik, die einerseits sozialen Ausgleich ermöglicht, die andererseits aber auch Anreize für Leistungsträger setze. Aus den gleichen Gründen lehne das Wirtschaftsforum eine Vermögensteuer ab. „Die meisten Firmen in Deutschland werden von Unternehmerinnen und Unternehmern geführt, viele sind in Familienbesitz. Eine Vermögensteuer würde damit diejenigen treffen, die in Deutschland ihrer gesellschaftlichen Verantwortung schon heute auf vielfältige Weise gerecht werden, indem sie Arbeits- und Ausbildungsplätze schaffen oder indem sie in Forschung, Entwicklung und Wachstum investieren“, betonte Frenzel.

Frenzel äußerte sich auch zu den Verhandlungen über die Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union mit den USA sowie mit Kanada. „Als Wirtschaftsforum stellen wir uns ganz klar hinter das Ziel beider Abkommen“, so Frenzel. „Gerade die deutsche Wirtschaft und ihre Millionen Beschäftigten in unserer exportorientierten Industrie werden von TTIP und Ceta profitieren, natürlich müssen die Abkommen faire Interessenausgleiche festschreiben. Hier ist es bei TTIP leider noch ein langer Weg; Marktzugangsregelungen z.B. müssen für beide Seiten gelten.“

Der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder mahnte in seiner Rede: „Ich halte es für sehr wichtig, dass die SPD auch das Feld der Ökonomie politisch besetzt. Wahlen werden in der Mitte gewonnen – an diesem Grundsatz hat sich nichts geändert. Deswegen war die SPD immer dann erfolgreich, wenn sie sozialen Ausgleich mit wirtschaftlicher Kompetenz verbunden hat. Und hierfür braucht es auch immer wieder Impulse aus parteinahen Organisationen wie des Wirtschaftsforums der SPD. Ich kann Sie nur ermuntern, Ihre Standpunkte selbstbewusst in die öffentlichen, aber auch in die parteiinternen Debatten einzubringen.“

Der US-Botschafter in Deutschland, John B. Emerson, betonte in seiner Rede mit Blick auf die bevorstehenden Wahlen in den USA: „Als Obama im Jahr 2009 Präsident wurde, standen die Schaffung von Jobs und Wirtschaftswachstum ganz oben auf der Agenda. Bei den Wahlen 2016 spielen Wirtschaftsthemen weiter eine wichtige Rolle. Aber es geht nicht mehr nur um Wirtschaft. Und die politische Diskussion ist sehr komplex und differenziert.“ Die Globalisierung und die technologische Revolution hätten zu wirtschaftlichen, politischen, kulturellen und sozialen Veränderungen geführt, die in Verbindung mit einer verstärkten Polarisierung es für die Politik schwerer machen, Themen abzuarbeiten.“ Sie haben auch zu einem öffentlichen Vertrauensverlust in politische Prozesse geführt,“ so Emerson. „Eine ähnliche Entwicklung sehen wir in Teilen Europas.“ Die Lösung könne aber nicht darin liegen, sich von einer globalisierten Wirtschaft zu verabschieden. Die Politik müsse aber alles dafür tun, dass jeder Anteil an Wohlstand habe, dass jeder die Ausbildung erhalte, die er braucht und dass Grenzen, die den Handel behindern, abgebaut würden.

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Veranstaltung des Fachforums „Finanzen und Kapitalmarkt“ am 22. Juni 2016

Das Fachforum „Finanzen und Kapitalmarkt“ hat am 22. Juni die Veranstaltung „Niedrigzinsen und ihre Folgen: Operation gelungen, Patient tot?“ im Haus der Commerzbank mit mehr als 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmern aus der Banken-, Versicherungs- und Kapitalmarktbranche ausgerichtet. Die Eröffnungsrede hielt Dr. Peter Gassmann, Leiter des Fachforums und Managing Director von PwC Strategy&.

Martin Zielke, Vorstandsvorsitzender der Commerzbank AG, und Dr. Theodor Weimer, Sprecher des Vorstandes der HypoVereinsbank – UniCredit Bank AG, bereicherten den Abend mit ihren Keynotes zu den Risiken der Niedrigzinsphase und ihres kritischen Marktumfeldes. Anschließend diskutierten Dr. Theodor Weimer, Prof. Dr. Henrik Enderlein, Professor für Politische Ökonomie und Vize-Dean der Hertie School of Governance sowie Direktor des Jacques Delors Instituts, und Harald Christ, Mitglied des Präsidiums des Wirtschaftsforums der SPD, kontrovers über die aktuellen und potentiellen Auswirkungen der Niedrigzinsphase. Die Diskussion wurde moderiert von Andrea Rexer (Süddeutsche Zeitung).

Das Fachforum bereitet nunmehr die Gründung von drei Braintrusts zu den Themen „Regulierung und Verbraucherschutz“, „Digitalisierung und technologischer Fortschritt“ sowie „Marktumfeld“ vor. Experten aus der Finanzbranche werden hier gemeinsam mit politischen Vertreterinnen und Vertretern konkrete Vorschläge zur Zukunft des Finanzstandortes Deutschland erarbeiten.

Eindrücke von der zurückliegenden Veranstaltung finden Sie hier.

 


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SPIEGEL Online: Aussage zu Niedrigzinsen – SPD-Wirtschaftsforum attackiert Merkel

22. Juni 2016: Alles nicht so schlimm mit den Niedrigzinsen? Das Wirtschaftsforum der SPD ärgert sich über eine Aussage von Angela Merkel. Die Bundeskanzlerin habe „das Problem offensichtlich nicht verstanden“.

Der Ton zwischen Union und SPD wird rauer. Während Parteichef Sigmar Gabriel immer häufiger der Linken Avancen macht, schießt sich das parteinahe Wirtschaftsforum der SPD auf Kanzlerin Angela Merkel ein. Besonders ärgert die im Forum zusammengeschlossenen Manager und Unternehmer offenbar eine Aussage zur Zinspolitik der Europäischen Zentralbank (EZB).  … Weiterlesen


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Handelsblatt: „Heilloses Chaos“ – Gastkommentar von Dr. Ines Zenke

02. Juni 2016: Unser Präsidiumsmitglied Dr. Ines Zenke hat sich in einem Handelsblatt-Gastkommentar für mehr Rechtssicherheit von Unternehmen in Europa ausgesprochen: „Rechtssicherheit ist die Voraussetzung für Investitionsbereitschaft der Wirtschaft. Wir brauchen deshalb dringend eine klare Kompetenzverteilung zwischen den verschiedenen Rechtsebenen. Die EU sollte sich dabei auf ihre ureigene Aufgabe besinnen, anstatt sich in nationale Verwaltungsakte einzumischen.“ (Wiedergabe des Artikels erfolgt mit freundlicher Genehmigung des Verlages). Weiterlesen

 

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Handelsblatt: „Höhere Steuern sind das völlig falsche Signal“

31. Mai 2016: Der Präsident des SPD-Wirtschaftsforums, Michael Frenzel, kritisiert die aktuelle Steuer-Debatte in der Partei. Höhere Steuern hält er für das „völlig falsche Signal“ an die Bevölkerung und die deutsche Wirtschaft.

Herr Frenzel, wären Steuersenkungen, wie sie Finanzminister Schäuble fordert, für die SPD wirklich so ausgeschlossen?
Herr Schäuble greift mit seinem Steuerplan das auf, was das Wirtschaftsforum der SPD schon seit Monaten sagt: Der Spitzensteuersatz greift in Deutschland viel zu früh. Wir plädieren deshalb für Steuersenkungen, die nicht den obersten Einkommen, sondern der arbeitenden Mitte spürbar zugutekommen…. Weiterlesen


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Veranstaltung des Fachforums „Energie und Klima“ am 12. Mai 2016

Am 12. Mai 2016 veranstaltete das Fachforum „Energie und Klima“ eine Podiumsdiskussion zur grundlegenden Neuausrichtung des Energiesystems. Unter dem Titel „Klimaschutz, Versorgungssicherheit, Bezahlbarkeit – Zwischen Synchronisation und Innovationen“ diskutierten Albrecht Gerber (Minister für Wirtschaft und Energie des Landes Brandenburg), Bernd Westphal MdB (Sprecher der Arbeitsgruppe Wirtschaft und Energie der SPD-Bundestagsfraktion), Matthias Hartung (CEO – RWE Power AG), Dr. Martin Iffert (CEO – TRIMET Aluminium SE), Heinz Junge (Geschäftsführer – Mitteldeutsche Braunkohlengesellschaft mbH) und Dr. Karl Gerhold (CEO – GETEC ENERGIE HOLDING GmbH). Der Abend wurde moderiert von der Vizepräsidentin des Wirtschaftsforums, Dr. Ines Zenke.

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Wirtschaftswoche: Wer Sigmar Gabriel stürzen will, schadet der SPD. Die Partei sollte sich hinter ihm sammeln (Gastbeitrag von Michael Frenzel)

13. Mai 2015: Wer sich die großen Wahlerfolge der SPD in den vergangenen Jahrzehnten vor Augen führt, wird ein Muster immer wiedererkennen: Die Mehrheit der Bürger gibt dann einem sozialdemokratischen Spitzenkandidaten ihre Stimme, wenn er das Versprechen von Chancengerechtigkeit in der Gesellschaft glaubwürdig verbinden kann mit Wirtschaftskompetenz und Wirtschaftsvernunft.
Deswegen ist die Diskussion um den Kurs von Parteichef Sigmar Gabriel innerhalb der SPD so fatal: Denn anders als viele interne Kritiker weiß Sigmar Gabriel sehr wohl, wohin sich eine moderne sozialdemokratische Partei entwickeln muss. Er weiß, dass die Sozialdemokratie nicht mit den Rezepten von gestern überzeugen kann, sondern nur mit einer modernen Wirtschafts- und Sozialpolitik für das 21. Jahrhundert; einer Politik, die nicht ängstlich und defensiv in die Zukunft blickt, sondern tatkräftig und optimistisch! …Weiterlesen


 

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Veranstaltung des Fachforums „Ressourcen und Nachhaltigkeit“ am 27. April 2016

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) hat auf einer Veranstaltung des Fachforums „Ressourcen und Nachhaltigkeit“ angekündigt, den Vorschlag eines freiwilligen Recycling-Labels der Wirtschaft zu prüfen. Die Idee kam aus dem Kreis der Teilnehmer einer Diskussion des Wirtschaftsforums der SPD zur „ressourceneffizienten Kreislaufwirtschaft“ am 27. April im Volkswagen Group Forum in Berlin. Der Grundgedanke: Das Label soll Produkte kennzeichnen, die nach dem Ende ihrer Nutzung wieder problemlos recyclebar sind. Dies betrifft zum einen die verwendeten Materialien, zum anderen die Art der verwendeten Verbundstoffe.

Auf dem Panel diskutierte Barbara Hendricks mit Michael Wiener, Vorstandsvorsitzender der Duales System Holding GmbH & Co. KG, Peter Kurth, Präsident des Bundesverbandes Entsorgungs-, Wasser- und Rohstoffwirtschaft e.V., Klaus Wohnig, Vorstandsvorsitzender der APK Aluminium und Kunststoffe AG sowie Robert Schneider, Vorstandschef der Werner & Mertz GmbH. Die Veranstaltung wurde moderiert von der Staatsministerin a.D. Margit Conrad. Die Vizepräsidentin des Wirtschaftsforums, Dr. Ines Zenke wies in ihrer Begrüßung auf die politischen Herausforderungen hin, um eine noch effizientere Kreislaufwirtschaft in Deutschland zu gestalten.

Eindrücke von der Veranstaltung finden Sie hier.

 


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